Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur ersten Sitzung im Jahr 2021. Die Sitzung ist eine Premiere, denn wegen der Corona-Pandemie ist es die erste Ratssitzung, die in Form einer Videokonferenz durchgeführt wird. Die Öffentlichkeit konnte die Sitzung im Großen Saal der Rhein-Mosel-Halle coronakonform am Bildschirm verfolgen.
Da die letzte Sitzung des vergangenen Jahres pandemiebedingt stark verkürzt und mit weniger Ratsmitgliedern durchgeführt wurde, werden in dieser Sitzung alle übrig gebliebenen Punkte behandelt.
Dazu gehört zunächst die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Koblenz für 2021.
In der Oktobersitzung des vergangenen Jahres hatte der Oberbürgermeister, der ja auch Kämmerer der Stadt ist, seinen Haushaltsentwurf für 2021 vorgelegt, den die Fraktionen und Stadtratsausschüsse beraten haben. Seit den Beratungen gab es noch einige Veränderungen des Zahlenwerks, die der OB zunächst vorstellte. Pauschal lasse sich feststellen, so Langner, dass insbesondere aufgrund von Steuermindereinnahmen und durch Mehrausgaben wegen der Corona-Pandemie der städtische Haushalt 2021 mit rund 26,3 Mio. Euro belastet sei. Ohne Corona hätte der Haushalt mit einem Überschuss von rund 9 Mio. Euro geplant werden können.
Der Haushaltsplanentwurf schließt im Gesamtbetrag aller Einnahmen und Ausgaben mit einem negativen Saldo ab.
Im Ergebnishaushalt beträgt der Fehlbedarf rund 16,6 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt schließt mit einem negativen Saldo von rund 61,4 Millionen Euro ab. Die Stadt benötigt für die Finanzierung von Investitionen mehr als 63 Millionen Euro Kredite.
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals der Stadt beträgt am 31.12.2020 rund 699,5 Millionen Euro und zum Ende des kommenden Jahres dürften es rund 622,8 Millionen Euro sein.
Nach den Haushaltsreden der Fraktionen führte OB Langner durch die Antrags- und Schlussabstimmung, in der sich der Stadtrat einstimmig für die Annahme aussprach. Der Oberbürgermeister zeigte sich darüber sehr erfreut und dankte den Ratsmitgliedern.
Der 2021er Haushalt wird nun der Aufsichtsbehörde in Trier zur Genehmigung vorgelegt.
Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss und das Rechnungsprüfungsamt ihre Schlussberichte für das Haushaltsjahr 2018 vorgelegt haben, beschloss der Rat einstimmig den Jahresabschluss der Stadt Koblenz für das Jahr 2018. Er schließt mit einer Bilanzsumme von 1, 465 Mrd. Euro und einem Jahresüberschuss von rund 17,2 Mio. Euro, die mit der Kapitalrücklage verrechnet werden.
Sodann wurde über die Maßnahmen zur Unterstützung der pandemiegeplagten Koblenzer Kulturlandschaft unterreichtet. Die Bestandteile des Maßnahmenpaketes sind unter anderem ein Dezentrales Solidaritäts-Festival, das möglichst an einem langen Wochenende nach Wiedereröffnung der Koblenzer Kulturorte stattfinden soll.
Es soll eine digitale Plattform geschaffen werden, die für Koblenzer und regionale Kulturschaffende ein gemeinsames Schaufenster darstellt. Die Plattform dient sowohl der Vernetzung der Kulturschaffenden, gibt einen Überblick über das Kulturangebot und ist zentrale Anlaufstelle für Kultur-Sponsoring.
Ein Nachtkulturbeauftragter wurde zu Beginn der Woche berufen, der zunächst für ein Jahr ehrenamtlich die Schnittstelle zur Verwaltung sein soll.
Koblenz bekommt einen Literaturpfad. Auf dem Clemensplatz sollen auf insgesamt 9 Stelen aus Cortenstahl Literaturauszüge aus verschiedenen Literaturprojekten zum Weiterlesen anregen. Dazu wird mit einem QR-Code zu weiterführenden Informationen im Internet geleitet.
Die Textfolien lassen sich leicht austauschen, so dass die diversen Kooperationspartner über das Jahr ständig neue Anregungen liefern.
Der Rat folgte der Verwaltungsvorlage einstimmig.
Auf weiteren 7 Stelen soll das Projekt „Spurensuche“ verwirklicht werden. Den Besucherinnen und Besuchern der Stadt soll auf diesen Informationsstelen, die für 10 Jahre gezeigt werden sollen, mit Fotos und Texten die baulichen Veränderungen wichtiger Standorte der Innenstadt gezeigt werden. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.
Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit vier Anträgen aus seinen Reihen.