Liebe Oberauer, sicherlich fragt sich der Eine oder Andere warum die Gemeinde nichts an der schäbigen, teilweise von Vandalen zerstörten Bushaltestelle („Wartehalle“) unternimmt. Nein, ich habe die Oberauer NICHT vergessen. Vielmehr versuche ich als Ortsbürgermeister nun schon seit zwei Jahren dieses peinliche Erscheinungsbild an der Waldstraße zu ändern und eine ordentliche und zweckdienliche Buswartehalle zu installieren.
„Mein“ Weg wäre, eine solche Halle aus Metall mit verglastem Dach und mindestens einer mit Glas verschlossenen Seite für rund 4.500 € zu kaufen und diese durch unseren Bauhofmitarbeiter aufbauen zu lassen. Doch dieser einfache Weg wird uns durch die Kommunalaufsicht verweigert. Der Grund: die 4500 Euro sind eine freiwillige Ausgabe der Gemeinde, kommen also haushaltsmäßig gesehen erst am Schluss einer langen Liste von Pflichtausgaben. Und so hat Fachbach zwar mehr als eine Million Euro als Einnahmen, müsste aber (buchhalterisch) die benötigten 4500 Euro nach Abzug von Kreis- und Verbandsgemeindeumlage, der Rechnung für die Straßenbeleuchtung und das Abwasser etc. mit einem Kredit finanzieren. Und eben diesen darf die Gemeinde nicht aufnehmen, bzw. nur, wenn eine Bezuschussung erfolgt.
Deswegen hat die Gemeinde vor fast zwei Jahren einen Antrag auf Bezuschussung gestellt. Die Prüfung des Antrages war sehr umfangreich und zeitintensiv. Nach umfangreicher und zeitintensiver Prüfung erreichte uns jetzt die Mitteilung des Landesbetriebes Mobilität als prüfenden Stelle: eine Förderung komme nur in Frage, wenn die Bushaltestelle vollkommen barrierefrei hergerichtet werde. Das bedeutet den Einbau von abgesenkten Sonderbordsteinen und taktilen Leitelementen. Die Maßnahme müsse auch mindestens 12.500 Euro kosten um zuschussfähig – die durch die zusätzlichen Auflagen wahrscheinlich mühelos erreicht würden.
Gegen einen barrierefreien Zugang ist nichts einzuwenden – was aber bringt das, solange die eingesetzten Busse (noch) nicht barrierefrei sind? Dass übrigens die zuschusskonforme Bushaltestelle für 12500 Euro zu 85% bezuschusst würde und der Gemeindeanteil somit „nur“ 1.875 Euro betragen würde, kann nicht das Maß der Dinge sein, da auf jeden Fall öffentliche Mittel, also Steuergelder verbraucht würden. Und „böhmische Dörfer“ auf Kosten der Allgemeinheit bauen kann nicht unser Ziel sein.
Dieter Görg
Ortsbürgermeister