Am Montagabend (10. Januar 2022) kam es an mehreren Örtlichkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Trier zu nicht angemeldeten Aufzügen von Corona-Maßnahmen-Kritikern. Die Trierer Polizei leitete mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei gegen 18 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ein und verhinderte einen Aufzug in Trier.
Bereits im Vorfeld wurde durch Kritiker der Corona-Maßnahmen in öffentlichen Gruppen diverser Social-Media-Kanäle zu Versammlungen aufgerufen. Dabei war keiner dieser Aufzüge angemeldet, um augenscheinlich die behördlichen Regularien zum Schutz der Versammlungsfreiheit, als auch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ganz bewusst zu unterlaufen.
Idar-Oberstein, Morbach & Birkenfeld.
Polizeiliche Einsatzkräfte stellten in Idar-Oberstein, Morbach und Birkenfeld lediglich Kleingruppen fest. Die Idar-Obersteiner Polizei sprach dabei insgesamt sechs Platzverweise aus. In Morbach und Birkenfeld leiteten die Beamten gegen insgesamt 18 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung ein.
Saarburg.
Gegen 18:00 Uhr sammelten sich ca. 30 Personen im Bereich des Fruchtmarkts, welche in der Spitze auf eine Gruppierung von 70 Personen anwuchs. Seitens der vor Ort anwesenden Versammlungsbehörde wurden Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes über Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben. Im Verlauf des Aufzugs durch die Saarburger Innenstadt weigerten sich vereinzelt Personen, trotz weiterer Lautsprecherdurchsagen, die erteilten Auflagen einzuhalten.
"Wir haben heute eine verstärkte und offensive Präsenz gezeigt, auch um die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einzufordern. Im Ergebnis haben sich nur einige wenige Personen - trotz mehrfacher Aufforderung - nicht an die erteilten Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes gehalten. Diese 14 Personen wurden durch entschlossenes Einschreiten der polizeilichen Einsatzkräfte von der Versammlung ausgeschlossen, einer Kontrolle unterzogen und anschließend mit einem Platzverweis belegt", resümiert der Leiter der Polizeiinspektion Saarburg, Erster Polizeihauptkommissar Harald Lahr.
Trier.
Die Trierer Polizei stellte gegen 19:00 Uhr im Bereich des Porta-Nigra-Vorplatzes eine Ansammlung von in der Spitze 25 Personen fest. Die Gruppierung gab sich als Corona-Maßnahmen-Kritiker zu erkennen und beabsichtige einen offensichtlich geplanten, aber nicht angemeldeten Aufzug durch die Fußgängerzone durchzuführen.
Dabei verhielt sich die Gruppierung auf Ansprache unkooperativ und beharrte auf ihrem Vorhaben.
Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden auch nach Aufforderung ignoriert und nicht beachtet.
Im Ergebnis wurde der beabsichtigte Aufzug durch die Fußgängerzone in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde der Stadt Trier aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht zugelassen.
Polizeiliche Einsatzkräfte sprachen Platzverweise aus. Mit Ausnahme von einem Fall kamen die Teilnehmer dem Platzverweis nach. Ein Teilnehmer musste zur Durchsetzung des Platzverweises in Gewahrsam genommen werden. Nach richterlicher Anhörung wurde die Ingewahrsamnahme bestätigt.
Polizeioberrat Christian Hamm, Einsatzleiter für den Bereich der Polizeidirektion Trier, fasst zusammen: "Die rückläufige Anzahl an Verstößen gegen die erteilten Auflagen zur Einhaltung des Gesundheitsschutzes könnten für einen ersten positiven Trend stehen. Die Trierer Polizei wird diesen Weg weiter transparent und nachhaltig begleiten sowie die Einhaltung von Regeln - insbesondere zum Gesundheitsschutz - konsequent einfordern."
Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Wittlich kam es am heutigen Montagabend an mehreren Örtlichkeiten zu nicht angemeldeten Aufzügen durch Corona-Maßnahmen-Kritiker. So stellten polizeiliche Einsatzkräfte unter anderem in Bitburg, Bernkastel-Kues, Wittlich, Zell, Daun und Traben-Trarbach insgesamt 580 Teilnehmer fest, welche die Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes einhielten.
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