Die Anonymität des Internets verleitet dazu, vermeintlich unerkannt Straftaten in Form von sogenannten Hasspostings zu begehen. Auch die jüngsten Fälle zeigen, dass Bedrohungen, Beleidigungen und Volksverhetzung an der Tagesordnung sind und die Täter dabei weder vor engagierten Bürgern, Polizisten, noch Mandatsträgern zurückschrecken.
Grausame Taten wie das Tötungsdelikt im September 2021 an einem Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein oder der kaltblütige Mord im Januar an einem jungen Polizeibeamten und einer angehenden Polizeibeamtin in Kusel werden von einigen Menschen im Netz gefeiert, die Opfer werden verhöhnt.
Mit dem Gesetzespaket gegen Hass und Hetze will der Staat effektiver gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Wer Hasspostings verbreitet, muss nicht nur mit härteren Strafen rechnen. Seit Februar 2022 werden zudem die sozialen Netzwerke stärker in die Pflicht genommen. Denn diese müssen solche Inhalte nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Schätzungen gehen von rund 250.000 Meldungen pro Jahr aus.
Was bedeutet die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes für die Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz? Wie ist die Polizei Rheinland-Pfalz aufgestellt? Und was sagen Opfer-und Betroffenenvertreter?
Diesen Fragen möchten wir in der Podiumsdiskussion "Hass im Netz - Strafverfolgung im Internet" im Rahmen des Festjahres "75 Jahre Rheinland-Pfalz" in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung am 12. Mai 2022 ab 18 Uhr im Jakob-Steffan-Saal, Valenciaplatz 1-7, 55118 Mainz, nachgehen.
Podiumsteilnehmer:
- Johannes Kunz, Präsident Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
- Elmar May, Leiter Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz
- Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin HateAid
- Prof. Dr. Matthias Quent, Institut für Demokratie und
Zivilgesellschaft Jena / Hochschule Magdeburg-Stendal
- Moderation: Klaus Scherer, Journalist und Autor
Bitte melden Sie sich bis zum 10. Mai 2022 auf der Homepage unter https://www.politische-bildung.rlp.de/veranstaltungen --> https://s.rlp.de/OeIri oder über die E-Mail-Adresse [email protected] an. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung.
Bitte denken Sie an ein gültiges Personaldokument. Wir bitten eine FFP2-Maske zu tragen. Es handelt sich um eine öffentliche Veranstaltung. Medienvertreter sind ebenfalls herzlich willkommen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme.
Rückfragen bitte an:
Homepage der Landeszentrale für politische Bildung:
https://www.politische-bildung.rlp.de/veranstaltungen
https://s.rlp.de/OeIri
[email protected]