21 Festnahmen und 48 vollstreckte Haftbefehle bei länderübergreifendem Sicherheitsaktionstag

Am Dienstag, den 11. Oktober 2022, führten die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Saarland und Rheinland-Pfalz zum fünften Mal einen länderübergreifenden Sicherheitstag durch, um mit zahlreichen Kontrollaktionen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im öffentlichen Raum zu stärken. Der Aktionstag umfasste Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen sowie Identitätsüberprüfungen im öffentlichen Raum, an bekannten Brennpunkten, im Personennahverkehr und auf Verkehrswegen.

Rheinland-Pfalz beteiligte sich mit allen fünf Polizeipräsidien an dem Sicherheitstag. Unterstützt wurden die Polizeibeamtinnen und -beamten der Präsidien durch die rheinland-pfälzische Bereitschaftspolizei, die Bundespolizei, den Zoll und Kräfte der Ordnungsbehörden. Insgesamt waren mehr als 700 Kräfte im Einsatz.

Im Fokus der Maßnahmen des Sicherheitstages standen die Bekämpfung der Straßenkriminalität, insbesondere von Aggressionsdelikten, der Betäubungsmittelkriminalität sowie von Verkehrsdelikten. Dabei wurden am Dienstag in Rheinland-Pfalz mehr als 2200 Personen, über 1300 Fahrzeuge und 54 Objekte durchsucht. 21 Personen wurden festgenommen und 48 Haftbefehle vollstreckt. Die Polizei stellte verschiedene Betäubungsmittel, gefälschte Ausweisedokumente und auch Waffen wie eine Schreckschusspistole, Luftdruckgewehre, Schlagstock und Einhandmesser sicher. Zudem wurden sechs Personen in Gewahrsam genommen und sechs Platzverweise erteilt.

Die Polizei Rheinland-Pfalz registrierte 90 Straftaten, wobei es sich in den meisten Fällen um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz handelt. Zudem konnten 300 Ordnungswidrigkeiten erfasst werden - bei der Mehrzahl handelte es sich hierbei um Verkehrsordnungswidrigkeiten. Eine Großkontrolle an der BAB 60 fand unter Anderem in Zusammenarbeit mit der belgischen und der luxemburgischen Polizei sowie der Security Police der Airbase Spangdahlem statt.

Ergänzt wurde der Sicherheitstag durch mehrere Präventionsmaßnahmen - beispielsweise Infostände, der Einsatz des Sicherheitsmobils und Präventionsgespräche mit Gewerbetreibenden.

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