Speyer – Absolut fahruntüchtiger Mann fährt unversteuert

Am 01.11.2022 gegen 22:15 Uhr unterzogen Polizeibeamte einen 50-jährigen PKW-Fahrer im Closweg einer Verkehrskontrolle und stellten bei ihm starken Alkoholgeruch sowie deutliche Einschränkungen der motorischen Fähigkeiten fest. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab schließlich einen Wert von 3,12 Promille. Folglich erwartet den Mann ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr. Polizeibeamte veranlassten eine Blutentnahme bei ihm und beschlagnahmten seinen Führerschein. Der PKW des Beschuldigten war ebenfalls zu beanstanden: Das Fahrzeug ist im Ausland zugelassen, obwohl der Beschuldigte seit etlichen Jahren in Deutschland lebt. Fahrzeuge mit regelmäßigem Standort im Inland müssen jedoch in Deutschland zugelassen und versteuert werden. Da dies im vorliegenden Fall nicht erfolgt ist, besteht zusätzlich der Verdacht einer Straftat nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz, der an die zuständige Verfolgungsbehörde abgegeben wird.

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