Am Sonntag (28.05.2023) kam es in Neustadt a. d. Weinstraße aufgrund mehrerer Versammlungen zu einem Großaufgebot der Polizei.
Rund 2.800 Personen hatten sich gegen 10 Uhr auf der Festwiese zusammengefunden, um an der Versammlung unter dem Motto "Deutschland steht auf" teilzunehmen. Die Versammlungsteilnehmenden liefen nach einer Auftaktkundgebung weiter in Richtung Zwischenkundgebungsörtlichkeit in der Dammstraße und anschließend hinauf zum Hambacher Schloss. Auf dem Hambacher Schloss nahmen rund 1.500 Personen an der Abschlusskundgebung teil.
Zum Thema "Neustadt Demokratisch Bunt - statt Weißem Einheitsbrei" folgten ab 11 Uhr rund 110 Personen dem Aufruf des "Bündnisses gegen Rechts" und sammelten sich am Buswendeplatz des Hambacher Schlosses.
Dank des Einsatzkonzeptes der Polizei und der Stadtverwaltung Neustadt konnte ein störungsfreier Verlauf der Versammlungen sowie der Schutz der Versammlungsteilnehmenden und auch der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden.
Beide Versammlungen verliefen aus polizeilicher Sicht weitestgehend friedlich.
Zum Berichtszeitpunkt lagen der Polizei acht Strafanzeigen; sieben wegen Beleidigung und eine wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor.
Darüber hinaus musste der Straßenverkehr zur Sicherung der Aufzugsstrecke zum Teil gesperrt werden, weshalb es zu Verkehrsbehinderungen kam.
Im Vorfeld der Versammlung in der Nacht vom 26.05. auf den 27.05.2023 wurden auf mehreren Straßen im Stadtgebiet von Neustadt/Weinstraße Schriftzüge mit Kreidesprühfarbe mit Bezug zu den Versammlungen aufgebracht. (siehe Pressemeldung der Polizei Neustadt: https://s.rlp.de/F1mbi)
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