In den letzten Monaten ereigneten sich in der Innenstadt, besonders im Bereich des Exerzierplatzes, mehrere Auseinandersetzungen, bei denen es auch zu Straftaten kam. Teilweise verwendeten die Beteiligten bei den Körperverletzungsdelikten gefährliche Gegenstände wie Messer. Bei einem Vorfall am 13. September 2023 führte ein Tatverdächtiger sogar eine Machete mit. Diese Auseinandersetzungen spielten sich nach derzeitigem Erkenntnisstand überwiegend zwischen verschiedenen Personengruppen ab.
Die Delikte haben teilweise das Sicherheitsgefühl der Pirmasenser Bevölkerung beeinträchtigt. Ergänzend zu den polizeilichen Ermittlungen und der verstärkten Präsenz in diesem Bereich, fand am 23. November 2023 auf Einladung der Polizei ein Netzwerktreffen in Form eines Runden Tisches statt, an dem die zuständigen Behörden sowie nichtstaatliche Organisationen teilnahmen. Die Stadt Pirmasens war durch den Ordnungsdezernenten vertreten. Zudem nahmen Vertreter von Ordnungs-, Jugend- und Sozialamt sowie der Migrationsbeirat und der Weiße Ring teil. Ziel des Treffens war es, gemeinsam über mögliche Ursachen und Hintergründe für die Auseinandersetzungen zu diskutieren und nach weiteren, gemeinsamen Präventionsmaßnahmen zu suchen.
Polizei und Ordnungsamt werden den Bereich rund um den Exerzierplatz weiterhin verstärkt bestreifen. Beim Vorliegen der rechtlichen Voraussetzung wird man zudem vermehrt von Platzverweisen Gebrauch machen. Über den üblichen Austausch hinaus soll es in geeigneten Fällen zukünftig Fallkonferenzen geben, bei denen alle zuständigen Behörden zeitnah nach einem Vorfall zusammenkommen und gemeinsam den akuten Handlungsbedarf sowie Maßnahmen in Bezug auf einzelne Personen oder Personengruppen erörtern. Leistungskürzungen oder Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz und dem Fahrerlaubnisrecht können folgen.
Damit wollen die Behörden ein deutliches Signal setzen, welche Konsequenzen delinquentes Handeln haben wird.
Die Polizei hat im Übrigen wegen der Vorkommnisse eine Ermittlungsgruppe eingerichtet.
pdps
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