Bedeutung Kaiserslauterns gemeinsam stärken

Viel geändert hat sich für Kaiserslauterns ehemalige Bürgermeisterin Beate Kimmel mit dem Wechsel ins Amt der Oberbürgermeisterin. Am Wochenende blickte sie auf genau einhundert Tage Amtszeit in ihrer neuen Position zurück, die am 01. September dieses Jahres begonnen hatte. Einmal mehr beeindruckt hat mich, wie viele Menschen unsere Stadt lieben und gemeinsam mit mir weiter voranbringen und stärken wollen", zog Kimmel erste Bilanz. So sei sie bei ihren zahlreichen Antrittsbesuchen, von denen längst noch nicht alle absolviert sind, stets auf offene Ohren, große Unterstützung und sehr viel Potential getroffen. Dies lasse sie trotz der schweren Herausforderungen ihres neuen Amtes absolut zuversichtlich in die Zukunft Kaiserslauterns blicken. Ohne jegliche Schonfrist gleich gefordert war die neue Oberbürgermeisterin bei den schwierigen Haushaltsberatungen. Neben der Aufstellung des Haushaltes 2024 war auch ein Nachtrag für 2023 im ersten Monat notwendig. Auch wenn ihr das umfangreiche Erfahrungswissen ihres bisherigen beruflichen Werdeganges hierbei äußerst hilfreich war, erforderte beides sehr viel Energie. Umso positiver fällt daher das konstruktive Miteinander im Stadtrat ins Gewicht, das auch bei kontroversen Einstellungen von Lösungsorientierung zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger gekennzeichnet ist", bedankte sich Kimmel bei den 56 Mitgliedern des Gremiums, mit dem sie bereits vier umfangreiche Sitzungen mit vielzähligen Beschlüssen absolvierte und das ihr zu ihrem Amtsantritt vorbehaltlos entgegengekommen war. So konnte es uns in guter Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung gelingen, zum vierten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen." Was die weitere Finanzausstattung für kommunale Aufgaben beträfe, möchte sich die neue OB weiterhin intensiv für eine auskömmliche Finanzierung durch Bund und Länder einsetzen. Hierzu habe ich schon viele Gespräche mit anderen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin und unserem Innenminister geführt", ergänzte sie ihre Ausführungen. Zudem wolle sie die Chance über den Städtetag Rheinland-Pfalz suchen. Eine weitere Kraftanstrengung von Rat und Verwaltung, die noch in Kimmels erste Wochen als neue Oberbürgermeisterin fiel, war die notwendig gewordene Rettung beziehungsweise Stabilisierung des Westpfalzklinikums. Ich bin dankbar, dass uns dies gelungen ist und wir unseren wertvollen Maximalversorger und wichtigen Arbeitgeber finanziell sanieren konnten", freute sich Kimmel. Ähnlich erfreulich sei auch die einmalige Bereitstellung der 300.000 Euro allgemeiner Sportfördermittel über den Hospitalausschuss gelaufen, eine Initiative, die den hiesigen Sportvereinen nach einer notwendigen Sperrung im städtischen Haushalt nun doch noch die dringend benötigten Gelder zukommen lässt. Allen Beteiligten war es eine große Erleichterung, diesen finanziellen Freiraum zum Wohle der wertvollen Vereinsarbeit nutzen zu können", meinte Kimmel auch im Hinblick auf die Skateranlage der Lebenshilfe, deren Eröffnung in dieser Woche erst durch die überwiegende finanzielle Unterstützung des Hospitalausschuss möglich geworden sei. Ähnlich positiv gestalteten sich auch die Ergebnisse der gestrigen Stadtratssitzung, bei der der Rat unter anderem über die Zukunft der Pfaff Entwicklungsgesellschaft PEG zu entscheiden hatte und sich zudem entschlossen auf den Weg machte, die Grünfläche vor dem Pfalztheater zeitnah zu überplanen. Beide Themen fallen in die originäre Zuständigkeit wie in die persönlichen Zielsetzungen Kimmels, die Strahlkraft ihrer Heimatstadt auch gestalterisch zu stärken. Die neue Aufstellung der PEG war wichtig, um das Gelände flexibler vermarkten zu können und mit hohem Qualitätsanspruch ein Quartier zu schaffen, von dem für unsere Stadt eine ganz eigene kreative Kraft und hohe Identifikation ausgeht", freute sich die OB über die Zustimmung aus dem Stadtrat. Die Theaterwiese an sich sei unter dem Aspekt der Innenstadtentwicklung, des Schaffens von Begegnungsstätten und Aufenthaltsqualität für die hier lebenden Menschen zu sehen, was ihr nicht erst seit ihrer Amtszeit als Bürgermeisterin sehr am Herzen liegt.
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