Am kommenden Montag, den 08.01.2024 planen der Bauernverband und andere Organisationen bundesweite Demonstrationen. Auch für das Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Koblenz wurden bereits zahlreiche Protestaktionen in den Kreisstädten sowie Ober- und Mittelzentren angemeldet. Entsprechend wird es voraussichtlich bereits in den frühen Morgenstunden zu erheblichen (Verkehrs-)Beeinträchtigungen für die Bevölkerung kommen.
Das Polizeipräsidium Koblenz plant in Abstimmung mit den zuständigen Versammlungsbehörden entsprechende Einsatzmaßnahmen, um einerseits das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, andererseits aber auch die Beeinträchtigungen der Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren.
Die Landwirte nutzen ihr Recht auf friedlichen Protest und der Staat ist neutraler Garant der Versammlungsfreiheit. Für die Protestaktionen wird es gleichwohl Rahmenbedingungen und Auflagen geben. Diese beziehen sich u.a. auch auf eine beschränkte Benutzung der Bundesautobahnen.
Wenngleich viele Aktionen in den frühen Morgenstunden im Bereich der Bundesautobahnen beabsichtigt sind, ist nach derzeitigem Stand davon auszugehen, dass diese auch Auswirkungen auf den Verkehr in den Städten sowie auf die Nebenstraßen haben wird. Anschließend wird es in mehreren Städten im Präsidialbereich, insbesondere in den Kreisstädten, weitere Aktionen geben. Wir empfehlen, dies bei der individuellen Zeitplanung ab Montagmorgen zu berücksichtigen.
Das Polizeipräsidium Koblenz wird, neben den bereits bekannten Plattformen, auch über einen WhatsApp-Kanal fortlaufend über den Einsatz und auch kurzfristig über aktuelle Entwicklungen informieren. Derzeit ist der Kanal über den folgenden Link sowie den anhängigen QR-Code zu erreichen:
Wir appellieren an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Protestaktionen, sowie an alle übrigen Verkehrsteilnehmer/-innen, Not- und Rettungswege freizuhalten. Eine Behinderung solcher gefährdet u.U. die Gesundheit und das Leben Unbeteiligter.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Koblenz
Pressestelle
EPHK Jürgen Fachinger
Telefon: 0261-103-2014
E-Mail: [email protected]
www.polizei.rlp.de/pp.koblenz
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