Verkehrskontrollen mit Folgen

Speyer (ots) – In der Nacht von Samstag auf Sonntag gegen 01:30 Uhr wurde eine 25-jährige PKW-Fahrerin in der Landauer Straße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei händigte die Speyerin einen Führerschein aus einem nicht EU-Staat aus. Da …

Pro-israelische Kundgebung vor Porta Nigra

Trier (ots) – Am Abend des 11. Oktober 2023 begleitete die Polizeiinspektion Trier eine angemeldete Kundgebung zum Thema „Solidarität mit dem Staat Israel“. Im Verlauf der um 18.00 Uhr beginnenden Versammlung auf dem Porta Nigra Platz fanden sich …

Bundesweite Fachtagung zu Hass und Hetze im Netz in Mainz

Mainz (ots) – Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß heute im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat. Expertinnen und Experten aus …

Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz (LKA)

Mainz (ots) – Festnahmen und bundesweite Durchsuchungen gegen Mitglieder und Unterstützer der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“. Seit heute Morgen um sechs Uhr laufen Durchsuchungen in 6 Bundesländern, die sich gegen …

Bundesweite Durchsuchungen nach Hasskommentaren im Internet

Mainz (ots) – Bundesweit wurden seit dem frühen Montagmorgen Tatverdächtige durchsucht, die als Verfasser von Hasskommentaren im Netz identifiziert wurden. In 15 Bundesländern fanden entsprechende strafprozessuale Maßnahmen statt, die auf der …