Schifferstadt; Am Freitag, 24.11.2023, gegen 17:20 Uhr, stellten Beamten der Polizeiinspektion Schifferstadt, in der Waldseer Straße in Schifferstadt, eine männliche Person fest, welche mit einem E-Scooter ohne Beleuchtung unterwegs war. Im Rahmen der Kontrolle stellte sich heraus, dass das hintere Schutzblech samt Beleuchtung abgebrochen war. Zudem war dem Fahrer nicht bewusst, dass der E-Scooter versichert sein muss, weshalb nun ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz gegen ihn eingeleitet wurde. Gem. §2 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung - (eKFV), bedarf jedes Elektrokleinstfahrzeug bei der Inbetriebnahme auf öffentlichen Straßen, eine entsprechende Haftpflichtversicherung. Insbesondere die mittlerweile im alltäglichen Straßenbild festzustellenden E-Scooter fallen unter diese Verordnung.
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